Bundeskabinett: Große Schritte Richtung Klimaneutralität mit dem Klimaschutzprogramm 2023

Mit großen Schritten zur Klimaneutralität

Die Bundesregierung hat ehrgeizige Ziele gesteckt und sie verfolgt sie mit Entschlossenheit. Deutschland rückt seinen Klimaschutzzielen für das Jahr 2030 erheblich näher. Dank der im Programm enthaltenen Klimaschutzmaßnahmen kann die Bundesregierung bis zu 80 Prozent der bestehenden Klimaschutzlücke bis zum Jahr 2030 schließen. Dieser entscheidende Schritt ebnet den Weg zur Klimaneutralität.

Das Klimaschutzprogramm 2023 bildet den umfassenden Fahrplan der Bundesregierung für die Klimaschutzpolitik. Es führt die wichtigsten Maßnahmen in den Bereichen Verkehr, Energie, Gebäude, Industrie und Landwirtschaft auf und trägt maßgeblich dazu bei, die nationalen Klimaziele zu erreichen.

Bereits in Reichweite: Das Ziel der Bundesregierung

Das ehrgeizige Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren, rückt in greifbare Nähe. Der Entwurf wurde bereits am 21.06.2023 vom Kabinett zur Kenntnis genommen. Seitdem hat der Expertenrat für Klimafragen eine Stellungnahme zum Programm abgegeben, und das BMWK (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) hat die Öffentlichkeitaktiv in den Prozess einbezogen, um allen Stakeholdern Gelegenheit zur Stellungnahme zum Programmentwurf zu geben.

Das vorliegende Klimaschutzprogramm markiert einen entscheidenden Schritt in Richtung Bewältigung der Auswirkungen der Klimakrise und der Umsetzung des Pariser Weltklimaabkommens.

Taten statt Worte: Die Bundesregierung setzt Klimamaßnahmen in Bewegung

Die Bundesregierung hat in den knapp zwei Jahren seit ihrem Regierungsantritt bereits erhebliche Schritte in Richtung Klimaschutz unternommen, und viele dieser Maßnahmen sind bereits in der Umsetzungsphase. Mit dem Energiesofortmaßnahmenpaket bestehend aus der EEG-Novelle, dem Wind-an-Land-Gesetz und dem Windenergie-auf-See-Gesetz, sowie der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes hat die Bundesregierung den Ausbau erneuerbarer Energien deutlich beschleunigt. Diese Maßnahmen sind ein klares Zeichen für das Engagement der Regierung, den Übergang zu sauberer Energie voranzutreiben.

Innovative Initiativen für den Klimaschutz

Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung enthält eine Vielzahl von Maßnahmen, die derzeit in der Umsetzung sind oder bereits erfolgreich umgesetzt wurden. Dazu gehören die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes, die Einführung des Deutschland-Tickets zur Förderung des öffentlichen Verkehrs, die CO2-abhängige LKW-Maut zur Reduzierung von Emissionen im Verkehrssektor, Verfahrensbeschleunigungen für den Ausbau erneuerbarer Energien und die Bereitstellung von Flächen für diesen Ausbau. Zusätzlich werden großzügige Förderungen für energetisches Bauen und Sanieren angeboten.

Die Bundesregierung engagiert sich auch aktiv im Bereich des natürlichen Klimaschutzes und setzt sich intensiv für den Schutz natürlicher Senken und die Erhaltung der Biodiversität ein. Das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz ist ein bedeutender Schritt in diese Richtung und unterstreicht das Engagement der Regierung für den Schutz unserer Ökosysteme.

Diese Maßnahmen belegen insgesamt die Entschlossenheit der Bundesregierung, den Klimaschutz voranzutreiben und die Auswirkungen des Klimawandels aktiv zu bekämpfen. Durch die Kombination von politischen Initiativen und praktischen Schritten wird Deutschland seinem Ziel näherkommen, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren und eine nachhaltige Zukunft zu gestalten.

Auf dem Weg zu unseren Klimazielen

In den kommenden Jahren hat die Bundesregierung ehrgeizige Pläne, um die Klimaziele zu erreichen. Dazu gehört der Ausbau eines Wasserstoffnetzes sowie ein umfangreicher Ausbau der Übertragungs- und Verteilernetze für die Stromversorgung. Die Einführung von Klimaschutzverträgen und die Ausarbeitung einer Carbon-Management-Strategie sollen die Industrie auf Kurs zur Klimaneutralität bringen. Gleichzeitig wird mit dem Deutschland-Ticket die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs gestärkt, und das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz verknüpft den Schutz natürlicher Senken mit dem Erhalt der Biodiversität.

Ein großer Schritt in Richtung Treibhausgas-Neutralität 2045

Mit einer beeindruckenden Palette von Maßnahmen reduziert das Klimaschutzprogramm die Klimaschutzlücke bis 2030 erheblich und markiert einen bedeutenden Fortschritt auf dem Weg zur Treibhausgas-Neutralität im Jahr 2045. Zu Beginn der Legislaturperiode wurde eine Klimaschutzlücke von 1100 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten bis 2030 festgestellt. Dank der Maßnahmen im Klimaschutzprogramm kann diese Lücke um bis zu 80 % geschlossen werden. Es verbleibt eine Lücke von ca. 200 Mio. t bis 2030.

Der Expertenrat für Klimafragen hat bestätigt, dass dieses Programm eine erhebliche Minderungswirkung entfaltet, jedoch auch den Befund der Bundesregierung bekräftigt, dass das Maßnahmenpaket die existierende Klimaschutzlücke bis 2030 noch nicht vollständig schließen wird. Daher sind weitere Anstrengungen im Bereich des Klimaschutzes in den kommenden Jahren unerlässlich. Die Bundesregierung wird in diesem Zuge auch die vielen konstruktiven Vorschläge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Umsetzung der Maßnahmen so weit wie möglich berücksichtigen.

Wenn Sie sich eingehender mit dem Klimaschutzprogramm vertraut machen möchten, finden Sie alle Details hier.

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